BAURECHT


Denkmalschutz


Denkmalschutz und Denkmalpflege zählen zu den wichtigsten Aufgaben des Staates auf kulturellem Gebiet.

Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die sich für den Eigentümer ergebenden denkmalschutzbedingten Besonderheiten auf dem Weg zur Baugenehmigung.


Denkmäler sind von Menschen geschaffene Sachen oder Teile davon aus vergangener Zeit, deren Erhaltung wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen, städtebaulichen, wissenschaftlichen oder volkskundlichen Bedeutung im Interesse der Allgemeinheit liegt.

Baudenkmäler
(oder Teile davon, einschließlich dafür bestimmter historischer Ausstattungsstücke) sind das als Bauform dargestellte, erhaltene und überlieferte Erbgut vergangener Epochen und als solches sorgsam zu bewahren, zu schützen, zu pflegen und von nachteiligen Einflüssen freizuhalten.

Bodendenkmäler
sind bewegliche und unbewegliche Anlagen, die sich im Boden befinden oder befanden und in der Regel aus vor- oder frühgeschichtlicher Zeit stammen.

Dazu gehören Siedlungskörper und einzelne Gebäude, Kultstätten und Grabstätten in der freien Flur, auch mittelalterliche Stadtkerne, die im Laufe der Jahrhunderte untergegangen sind.

Der Denkmalschutz ist - ungeachtet der Verantwortung des Staates - ein existentielles Anliegen der Städte und Gemeinden mit der Zielsetzung der Erhaltung der oft in Jahrhunderten geprägten Dorf- oder Stadtgestalt bzw. der noch erkennbaren Reste davon.

Die Frage, ob ein 'Gegenstand' ein Denkmal ist, lässt sich oftmals nicht sofort beantworten.

Aus diesem Grund wurden sogenannte Denkmallisten erstellt, in denen alle bisher bekannten Baudenkmäler, Ensembles und Bodendenkmäler eingetragen sind. Sie liegen bei den Gemeinden und den Baugenehmigungsbehörden sowie beim Landesamt für Denkmalpflege (LfD) auf.

Die Denkmallisten werden laufend fortgeschrieben; das LfD kann über Änderungen des Denkmälerbestandes (Aufnahme weiterer Denkmäler, Streichung untergegangener Denkmäler) jederzeit Auskunft erteilen.

Denkmäler und Ensembles besitzen dann Denkmaleigenschaft, wenn die gesetzlich festgelegten Kriterien erfüllt sind. Ein förmliches, von der Behörde durchzuführendes Verfahren ist nicht notwendig.

Mit Vernunft gehandhabter Denkmalschutz findet in jedem Fall das Verständnis aller mit dem Problem Befassten, wenn es gilt, Altes mit Neuem harmonisch zu verbinden, ein Denkmal zu renovieren oder zu verändern oder wenn es darum geht, in historischer Umgebung neu zu bauen.

Der Denkmalschutz wird jedoch sofort zu einem erheblichen Hindernis auf dem Weg zu einer Baugenehmigung, wenn die Anforderungen ohne Prüfung der Verhältnismäßigkeit zu hoch angesetzt werden oder nicht allgemein verständlich vermittelbar sind. Wer Eigentümer (und anderer Nutzungsberechtigter) eines Denkmals ist, ist nach dem Denkmalschutzgesetz zu vielem verpflichtet:


Neben der Erhaltung des Denkmales (Erhaltungspflicht) muss dieses
  • instandgehalten,
  • instandgesetzt,
  • sachgemäß behandelt und
  • vor Gefährdung jeder Art geschützt
werden.

Ist für die Maßnahme eine baurechtliche Genehmigung (Genehmigungspflicht) erforderlich, ersetzt die Baugenehmigung die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis, wobei jedoch bei fehlender denkmalschutzrechtlicher Zustimmung eine Baugenehmigung für Maßnahmen an einem Baudenkmal, in der Nähe eines Baudenkmales, in einem Ensemble und in der Nähe eines Ensembles nicht erteilt werden kann.

Über die Genehmigungsfähigkeit im denkmalschutzrechtlichen Zuständigkeitsbereich entscheidet ein Gremium bestehend aus:

  • dem bestellten Heimatpfleger bzw. Kreisheimatpfleger und
  • einem Vertreter (oder mehreren) der Unteren Denkmalschutzbehörde
  • Vertretern der Bauaufsichtsbehörde, dem jeder Bauantrag vorzulegen ist, der denkmalschutzrechtliche Belange auch nur am Rande berührt. Die Genehmigung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.
Das Gremium berät in nicht-öffentlicher Sitzung in einer Abwägungsuntersuchung mit den Ergebnissen
  • Zustimmung
  • Ablehnung
  • Änderung oder - in Abhängigkeit von der Bedeutung der Maßnahme -
  • Vorlage in der "Kommission für Stadtgestaltung" (KfStG), in der - nun in öffentlicher Sitzung - neben dem Gremium Heimatpflege und Denkmalschutz (HDS), auch ein Bürgermeister und politische Vertreter eingebunden werden, ergänzt durch eine Anzahl bestellter, qualifizierter Architekten.


Die KfStG entscheidet nicht, sondern "empfiehlt", was jedoch einer Entscheidung gleichgesetzt werden kann.

Skizzenhafte Plandarstellungen, Photomontagen, Perspektiven, Massen- und Baumodelle als Besprechungsgrundlagen für eine möglichst frühzeitige Kontaktaufnahme mit der Unteren Denkmalschutzbehörde, dem Landesamt für Denkmalpflege und dem Heimatpfleger führen meist zu einem in der Planungs-vorbereitung verwertbaren Ergebnis, ebenso eine Ortsbesichtigung in der gleichen Zusammensetzung, mit Ergebnisprotokoll für alle Beteiligten.

"Als lebendige Zeugnisse jahrhundertealter Traditionen der Völker vermitteln die Denkmäler in der Gegenwart eine geistige Botschaft der Vergangenheit. Die Menschheit, die sich der universellen Geltung menschlicher Werte mehr und mehr bewußt wird, sieht in den Denkmälern ein gemeinsames Erbe und fühlt sich kommenden Generationen gegenüber für ihre Bewahrung gemeinsam verantwortlich. Sie hat die Verpflichtung, ihnen die Denkmäler im ganzen Reichtum ihrer Authentizität weiterzugeben."



Autor: Erika Schindecker